Ein Jahr Ampelregierung
Ein Jahr Ampelregierung ist vorbei und auch wenn wir als CDU-Ortsverband in Petershagen/Eggersdorf unseren Schwerpunkt in kommunalpolitischen Themen sehen, sind wir von den Entscheidungen der Bundesregierung genauso betroffen wie Sie. Darum möchten wir einmal den Blick zurückwerfen.
CDU-Chef Friedrich Merz blickt auf das Jahr zurück und resümiert: „Die Ampel liefert nicht – und das ist ein Problem für Deutschland und Europa. Da wo Handeln gefragt ist, erleben wir Streit. Wo ein klarer Plan gefragt ist, erleben wir Lavieren und Zaudern. Wo Regierungskunst gefragt ist, erleben wir handwerkliche Fehler und ständiges Korrigieren. Die CDU ist überzeugt: Deutschland kann es besser.“
Die CDU Deutschland verfolgt eine konstruktive und lösungsorientierte Oppositionsarbeit. Mit dieser konnte auch vieles durchgesetzt und erreicht werden. Zum Beispiel:
Gaspreisbremse statt Gasumlage. Die Gasumlage sollte Energie noch teurer machen. Die Union hat durchgesetzt: Statt der Gasumlage kommt eine Gaspreisbremse.
„Jede Kilowattstunde zählt“. Strom ist knapp. Die Union hat durchgesetzt: Die KKW bleiben bis Ende März 2023 am Netz. Unser Ziel ist: Weiterbetrieb so lange wie nötig.
Mehr Netto vom Brutto. Der Steuertarif sollte trotz Rekordinflation gleichbleiben. Die Union hat durchgesetzt: Der Tarif steigt um 7,2%, der Grundfreibetrag auf 10.908 €.
Mehr Geld für mehr Sicherheit. Die Union hat das Bundeswehr-Sondervermögen von 100 Mrd. € möglich gemacht. Unser Ziel bleibt dauerhaft mehr Geld für Verteidigung.
Bürgergeld mit Fördern und Fordern. Leistung muss sich lohnen. Die Union hat beim Bürgergeld durchgesetzt: Fördern und Fordern bleibt. Das ist fair und gerecht.
Keine Flächenstilllegungen. Ackerflächen sollten brach liegen. Ergebnis: noch weniger Weizen, höhere Preise. Die Union hat durchgesetzt: Diese Regelung gilt erstmal
nicht.
Neue Förderlinie zur Endometriose. Die Union hat eine neue Förderrichtlinie zur Erforschung dieser Krankheit durchgesetzt. 5 Millionen Euro pro Jahr gibt es jetzt.
Unterstützung für Hebammen. Die Union hat durchgesetzt: Auch Hebammen werden im Pflegebudget von Krankenhäusern berücksichtigt. Das stärkt die Geburtshelfer.
Den kompletten Überblick finden Sie hier: https://www.cdu.de/artikel/deutschland-wird-unter-wert-regiert
Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, sind weiterhin herzlich eingeladen mit uns ins Gespräch zu gehen unter info@cdudoppeldorf.de.