Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger,

die Europawahl findet in einer außerordentlichen Zeit statt. Europa steht vor einem Wandel, der unser aller Zusammenhalt erfordert. Nicht alles in Europa ist perfekt. Wir müssen uns wieder auf das Wesentliche konzentrieren. Bei der Europawahl geht es darum, Mehrheiten zu schaffen für weniger Regulierung, weniger Belastung für die Bürger und mehr europäischen Markt. Denn der Europäische Binnenmarkt ist das Rückgrat unserer Wirtschaft.

Als Ihr Europaabgeordneter habe ich in den vergangenen zwei Jahrzehnten mitgestalten dürfen, was Europas große Stärke ist: Gemeinsamkeit. Das gilt auch für die Achse Europa und Kommunen, die man nur zusammen denken kann. 80 % der europäischen Entscheidungen wirken sich direkt oder indirekt auf die kommunalen Aufgabenfelder aus. Die Kommunen sind es, die Gesetze und Richtlinien vor Ort umsetzen und zur Anwendung bringen. Und die Kommunen profitieren enorm von Europa. In der EU-Förderperiode 2021-2027 erhält das Land Brandenburg ca. 2 Milliarden Euro aus den EU-Fördertöpfen EFRE, ESF+ und ELER.

Europäische Fördermittel sind auch im Landkreis Märkisch-Oderland in viele eindrucksvolle Projekte geflossen. So veranschaulicht der Museumspark Rüdersdorf, wie in der Region von jeher Kalkstein gewonnen, verarbeitet und transportiert wurde. Das Bergwerk, die Öfen und die Kanäle sind bedeutende Industriedenkmäler. Die Errichtung des Freilicht-Industriemuseums wurde aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt. Der Landkreis erhielt eine Förderzusage in Höhe von 3,16 Millionen Euro für den Ausbau des grenzüberschreitenden Radwegenetzes. Im Projekt „Arche“ des Jugenddorfwerks in Seelow werden Schüler, die in Gefahr sind, die Schule ohne Abschluss zu beenden, in kleinen Gruppen unterrichtet. Die Kosten des Vorhabens werden vom Europäischen Sozialfonds (ESF) mit 443.000 € unterstützt.

Diese wenigen Beispiele führen meines Erachtens recht eindrucksvoll vor Augen: Die Fördermittel aus Europa dienen dem Land und somit auch den Kommunen, in Wirtschaft, Bildung und Infrastruktur zu investieren.

Ich trete am 9. Juni 2024 mit Entschlossenheit an, um von der europäischen über die Landes- bis zur kommunalen Ebene mit Ihnen gemeinsam unsere Zukunft zu gestalten. Eine Zukunft, die den Menschen in Brandenburg Sicherheit, Wohlstand und eine lebenswerte Zukunft bietet. Brandenburg braucht Europa und Europa braucht uns Brandenburger. Das vereinte Europa muss sich neuen historischen Herausforderungen stellen und eine neue Geschichte schreiben. Europapolitik ist so gefragt und gefordert wie noch nie! Gemeinsam haben wir alle Chancen. Dafür bitte ich Sie um Ihre Unterstützung bei der kommenden Europawahl. Lassen Sie uns gemeinsam für ein starkes und geeintes Brandenburg und Europa eintreten!

Mit herzlichen Grüßen

Dr. Christian Ehler,
Ihr Brandenburger CDU-Europaabgeordneter